Aus gegebenem Anlass greifen wir noch einmal das Thema Flüchtlinge auf. Wir hatten uns bereits einmal im Beitrag „Demokratie“ mit dem Thema beschäftigt, weil es dazu geeignet ist, unsere Gesellschaft auf demokratische Weise zu spalten. Dabei hatten wir die Frage aufgeworfen, ob man Demokratie nicht so weiterentwickeln kann, dass sich demokratische Mehrheitsentscheidungen zu Hopp-oder-Topp-Entscheidungen mit großem Spaltungspotenzial vermeiden lassen. Letztlich geht es dabei darum, wie wir unsere Gesellschaft so organisieren können, dass alle die gleiche Chance auf ein Leben in Glück und Zufriedenheit haben.
Aktuell ist das Thema, weil die Türkei mehrere zehntausend Flüchtlinge an die europäische Außengrenze in Griechenland gelassen oder sogar befördert hat, auf dass sie nach Europa weiterziehen können. Griechenland hat daraufhin seine Grenze abgeschottet und nun harren die Flüchtlinge aus und niemand weiß eine Lösung. Unsere Medien haben sich vor Ort begeben und von unbegleiteten Kindern, deren Situation verzweifelt sei, berichtet. Ein Nachrichtensprecher hat die Bilder als nur schwer zu ertragen bezeichnet. Die Grünen und die Linken haben für die Öffnung der deutschen Grenzen gegenüber den Flüchtlingen plädiert. Die Flüchtlinge müssten aus ihrer Notlage befreit werden. Ein Antrag im Bundestag, der auf die Aufnahme von 5000 minderjährigen Flüchtlingen zielte, wurde jedoch abgelehnt. Dafür hat sich aber der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD für die Aufnahme von 1000 bis 1500 unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen im Rahmen einer Koalition von willigen Ländern entschieden und die Verantwortlichen mit entsprechenden Verhandlungen beauftragt. Im Internet haben sich daraufhin die Kommentare, in denen sich Menschen von Deutschland, von der deutschen Demokratie und von den deutschen Parteien mit einer flüchtlingsfreundlichen Haltung mit sehr deutlichen Worten losgesagt haben, regelrecht überschlagen. Selbstverständlich sind das alles nur schlaglichtartige und ausgesuchte Betrachtungen. Sie zeigen am Ende auch nur auf, dass das demokratische Dilemma von 2015 (siehe Beitrag „Demokratie“) unverändert fortbesteht.
Wir müssen uns deswegen erneut die Frage stellen, ob wir unsere Gesellschaft wirklich so organisieren wollen, dass eine demokratische Mehrheit über das Leben von deutschen Flüchtlingsgegnern in einer Art und Weise bestimmt, die bei diesen zu Reaktionen führt, die von persönlichem Unglück bis hin zu offenem Hass reichen?
Ich glaube nicht, dass wir das wollen.
Eine Lösung für das Dilemma könnte darin liegen, sich mit den Belastungen von Menschen zu beschäftigen und die Vorgehensweise zukünftig so zu gestalten, dass diese Belastungen vermieden werden. Mir erscheinen in diesem Zusammenhang insbesondere zwei Belastungsfaktoren von besonderer Bedeutung zu sein.
Humanität:
Die Aufnahme von Flüchtlingen durch Deutschland ist in erster Linie ein Akt der Humanität, wir könnten auch sagen, ein Akt der Nächstenliebe. Die demokratische Mehrheitsentscheidung für die Aufnahme von Flüchtlingen durch den deutschen Staat macht damit einen Vorgang der Nächstenliebe zur Staatsaufgabe. Dort hat er aber gar nichts zu suchen. Die Hilfsbereitschaft gegenüber anderen Menschen als Ausdruck von Nächstenliebe gehört zu den Menschen und nicht zum Staat. Ob man sich gegenüber einem anderen Menschen hilfsbereit zeigt oder nicht, ist eine ganz persönliche Entscheidung und als persönliche Entscheidung für mich ein Ausdruck der eigenen Handlungsfreiheit eines jeden Menschen. Jeder sollte selbst und frei darüber entscheiden können, ob er sich hilfsbereit bzw. nächstenliebend verhält oder nicht. Diese persönliche Entscheidungsfreiheit ist von elementarer Bedeutung für die eigene Suche nach dem persönlichen Glück. Ich bin überzeugt, dass die Menschen spüren, dass die demokratische Mehrheitsentscheidung für die Aufnahme von Flüchtlingen in einen intimen Bereich vordringt, der dem privaten Leben der Menschen überlassen werden sollte. Die Welt wird nicht dadurch besser, dass der Staat das mit der Nächstenliebe erledigt, sondern sie wird besser, wenn sich möglichst viele Menschen freiwillig dazu entscheiden, sich nächstenliebend zu verhalten. Die persönliche Entscheidung für die Ausübung von Hilfsbereitschaft führt bei vielen Menschen zu persönlichem Glück. Die Ersatzentscheidung des Staates führt dagegen bei vielen Menschen zu dem Gefühl der Bevormundung und verhindert damit deren persönliches Glück.
Wie sehr die Entscheidung zur Hilfsbereitschaft in den persönlichen Bereich der Menschen gehört, wird auch dadurch deutlich, dass die persönliche Entscheidung eines Menschen für oder gegen einen Akt der Hilfe davon abhängt, wie er selbst die Situation, der er sich gegenüber sieht, bewertet.
Nehmen wir an, Sie gehen durch die Fußgängerzone einer deutschen Großstadt. An der Ecke eines Geschäfts sitzt eine Bettlerin. Dem äußeren Anschein nach handelt es sich um eine Person aus Osteuropa, die zwischen dreißig und vierzig Jahre alt sein dürfte. Die Person jammert und ringt nach der Aufmerksamkeit der Passanten. In der Hand hält sie einen Becher mit dem Aufdruck einer amerikanischen Caféhauskette. Was machen Sie? Geben Sie der Person Geld und falls ja, wieviel? Welche der folgenden Überlegungen legen Sie ihrer Entscheidung zugrunde? 1) Die Person scheint arm zu sein. Sie bedarf der Unterstützung. 2) Die Person scheint in einem Alter zu sein, in dem man normalerweise arbeiten geht, um seine Bedürfnisse befriedigen zu können. Eine Hilfe ist nicht angezeigt. 3) Die Person könnte zu einem organisierten Bettlerring aus Osteuropa gehören. Eine professionelle Bettlerorganisation verdient keine Unterstützung. 4) Die Person gehört ganz sicher zu einem organisierten Bettlerring, weil zwei Ecken weiter eine ebenfalls bettelnde Person sitzt, die den gleichen Becher einer amerikanischen Caféhauskette hochhält. So etwas Dreistes verdient keinerlei Beachtung. 5) Die Person könnte zu einem organisierten Bettlerring gehören und persönlichen Repressalien ausgesetzt sein, wenn sie nicht genügend Geld erbettelt. Man sollte ihr etwas geben, um das zu verhindern.
Wie auch immer Sie sich entscheiden und aufgrund welcher Überlegungen Sie das tun. Es ist ihre ganz persönliche Entscheidung, die ihren Stadtaufenthalt, Ihren Tag und am Ende Ihr Leben bestimmt. Bei ihrer Entscheidung gibt es kein objektiv falsch oder richtig und keinen Grund Sie zu einer bestimmten Entscheidung zu zwingen. Der Gedanke daran, dass jemand anderes in dieser Situation über ihren Geldbeutel verfügt und aus diesem Geld nimmt und es der Person gibt, erscheint vielmehr komplett abwegig zu sein. Genau das passiert aber in der Flüchtlingsfrage.
Auch bei der Flüchtlingsfrage stellen die Menschen persönliche Überlegungen an und kommen aufgrund ihrer Überlegungen zu einer Entscheidung für oder gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. Hier können sie aber nicht bestimmen, sondern sind einer demokratischen Mehrheitsentscheidung unterworfen, weil die Politik dieses höchstpersönliche Hilfethema zu einem staatlichen Handlungsfeld erklärt. Möglicherweise geschieht dies auch deswegen, weil sich Politiker dazu durch Stimmen in der Öffentlichkeit drängen lassen.
Es würde den Rahmen dieses Beitrags sprengen, wenn wir versuchen würden, alle denkbaren Überlegungen der Menschen zu der Frage, ob den minderjährigen Flüchtlingen durch die Aufnahme in Deutschland geholfen werden soll oder nicht, aufzuzählen. Je nachdem welche Gründe aufgezählt werden, könnte man auch versucht sein, zu überlegen, was der Verfasser denkt. Darauf kommt es aber nicht an. Ein paar willkürlich ausgewählte Überlegungen könnten sein: 1) Die Fotos der kindlichen Flüchtlinge, die auf einer Decke am Boden sitzen und weinen, sind ja nicht auszuhalten. Da müssen wir sofort helfen. 2) Niemand, der seine Kinder liebt, gibt sein Kinder alleine auf eine Flüchtlingsreise. Da stimmt etwas nicht. Es könnte sich um sogenannte Ankerkinder handeln, die von Familien vorgeschickt werden, um sich über das Mittel einer Familienzusammenführung einen Aufenthalt der ganzen Familie in Deutschland zu erzwingen. Das muss verhindert werden. 3) Die Kinder könnten ihre Eltern im Krieg verloren haben und nicht weiterwissen. Das erfordert zwar unser Mitleid. Die Aufnahme eines unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlings in Deutschland ist aber sehr aufwendig. Sie verschlingt viel Geld und auch viele Kapazitäten an Fachpersonal. Diese Kapazitäten stehen gar nicht zur Verfügung. Schon jetzt gibt es viel zu viele Engpässe. Eine Aufnahme in Deutschland ist deswegen nicht möglich. 4) Die Flüchtlinge stammen aus fernen Ländern. Damit hat Deutschland gar nichts zu tun. Die Politiker versuchen sich mit dem Thema doch nur in Szene zu setzen. Das alles geschieht auf unserem Rücken und geht gar nicht. 5) 6) 7) ……
Die Überlegungen machen wiederum deutlich, wie höchstpersönlich sie jeweils sind und wie kritisch es ist, die persönliche Entscheidung durch eine von der Politik herbeigeführte demokratische Mehrheitsentscheidung, bei der eine Lagerbildung stattfindet und bei der ein Lager gewinnt und das andere Lager verliert, zu ersetzen.
Belastung:
Als im Sommer 2015 Flüchtlinge in großer Zahl nach Deutschland gekommen sind, da gab es viele sehr hilfsbereite Menschen, die sich persönlich engagierten und entweder am Bahnhof oder in Aufnahmeeinrichtungen oder an sonstigen Orten freiwillige Leistungen erbrachten und zu der Erscheinung der sogenannten deutschen Willkommenskultur beigetragen haben. Oft waren es auch junge Menschen, die sich engagierten und ihre Schulferien oder Semesterferien dafür einsetzten, den Flüchtlingen helfend zur Seite zu stehen. Nur waren irgendwann die Ferien zu Ende und so wuchs der Druck auf die Verbliebenen. Das führte wiederum zu einer zahlenmäßig relevanten Berichterstattung in den Medien, in der Klage darüber erhoben wurde, dass der Staat die Ehrenamtlichen mit den vielen Flüchtlingsproblemen allein lassen würde, anstatt sich selbst um die Erledigung der von den Berichterstattern dem Staat zugeordneten Aufgabe zu kümmern. Diese Berichte blieben in der Politik nicht unbeachtet und so wurde schließlich unter Einsatz erheblicher Steuermittel alles organisiert, was zu organisieren war, um die Situation zu beruhigen. Wer genau hingesehen hat, der hat bemerkt, dass es den politisch Verantwortlichen gleichgültig war, wie hoch der finanzielle Aufwand dafür war, aus den Schlagzeilen zu kommen. Am Ende hatten die Flüchtlingsbefürworter alles erreicht, was sie erreichen wollten.
Wenn wir uns ansehen, was die Aufnahme eines unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlings in Deutschland im Monat kostet, so dürften das ein Betrag sein, der mehrere tausend Euro ausmacht. Es gibt eine Vielzahl von Kostenfaktoren. Dazu gehört zum Beispiel die verwaltungsmäßige Fallbehandlung, die Unterkunft, die Verpflegung und Kleidung, die persönliche Betreuung, die schulische Unterrichtung, die integrativen Maßnahmen wie zum Beispiel Sprachkurse, die ärztliche Versorgung, manchmal auch die psychologische Behandlung oder die Inanspruchnahme rechtsstaatlicher Leistungen, die Ausstattung mit Taschengeld und die Organisation von Freizeiten. Alles zusammen können leicht Kosten von monatlich 3.000 Euro zusammenkommen. Am Ende ist es allerdings gleichgültig, ob es 2.000 Euro oder 5.000 Euro sind.
Wenn wir uns weiter ansehen, was eine Krankenschwester oder ein Trambahnfahrer verdient und wieviel sie oder er im Monat an Einkommensteuer an den Staat bezahlen, dann kommen wir vielleicht auf ein Bruttogehalt von 3.000 Euro und eine monatliche Belastung an Einkommensteuer von 500 Euro. Auch hier spielt es keine Rolle, ob die Angaben ganz genau stimmen.
Setzen wird die 3.000 Euro Flüchtlingskosten in Beziehung zu den 500 Euro Einkommensteuerzahlung, dann wird deutlich, dass die finanzielle Belastung durch einen unbegleiteten, minderjährigen Flüchtling die Steuerleistung einer durchschnittlichen Bürgerin oder eines durchschnittlichen Bürgers deutlich übersteigt. Natürlich gibt es auch Menschen, die mehr verdienen und die mehr Steuern bezahlen und natürlich hat der Staat auch noch andere Einkommensquellen. Das ändert jedoch nichts daran, dass das aufgezeigte Verhältnis bestehen bleibt. Wir brauchen für einen unbegleiteten, minderjährigen Flüchtling einfach 6 Krankenschwestern oder 6 Trambahnfahrer, die dazu bereit sind, jeden Tag dafür aufzustehen und in die Arbeit zu gehen, dass wir die Aufnahme eines unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlings mit ungewisser Erfolgsprognose bewältigen können.
Aus dem Verhältnis von Aufwand und Finanzierung mittels durch Arbeitsleistung generierter Steuereinnahmen kann sich durchaus eine Berechtigung derjenigen Menschen ergeben, deren persönliche Leistung wir für die Finanzierung heranziehen, „Nein“ zu sagen. Im Gegensatz dazu kann sich an der Organisation einer politischen und damit am Ende demokratischen Mehrheitsentscheidung für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland auch derjenige beteiligen, der selbst gar keine Leistung erbringt, mit der der Staat die Bewältigung der Flüchtlingsaufgabe finanzieren könnte. Auch das treibt unsere Gesellschaft auseinander und schürt den Hass des einen auf den anderen.
Wie könnte eine befriedigende und unsere Gesellschaft befriedende Lösung aussehen?
Eigentlich recht einfach.
Wir können kalkulieren, was uns die Aufnahme eines unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlings im Monat kostet und wir können eine Annahme darüber treffen, wie lange wir die Versorgung gewährleisten müssen. Auch in Bezug auf die Kosten, die mit einem etwaigen Familiennachzug verbunden sind, können wir eine Wahrscheinlichkeitsberechnung anstellen. Daraus ergibt sich dann ein bestimmter Betrag. Dieser kann zutreffend sein oder am wirklichen Ergebnis vorbeigehen. Darauf kommt es nicht entscheidend an. Hauptsache, er liegt nicht völlig daneben.
Der Staat kann eine Kasse für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge einrichten und jeder Deutsche könnte auf freiwilliger Basis in die Kasse so viel einzahlen, wie er will. Wer mehr für die Aufnahme der Flüchtlinge geben will, der gibt mehr. Wer weniger geben will, der gibt weniger. Wer gar nichts für die Flüchtlinge geben will, der gibt nichts. Wenn der für einen Flüchtling kalkulierte Betrag zusammengekommen ist, dann kann Deutschland einen Flüchtling aufnehmen. Wenn es für zwei Flüchtlinge reicht, kann Deutschland zwei Flüchtlinge aufnehmen und wenn es für zehntausend Flüchtlinge reicht, kann Deutschland zehntausend Flüchtlinge aufnehmen. Wenn reiche Menschen sehr viel einzahlen, dann kompensiert das diejenigen, die gerne einzahlen würden aber keine dafür ausreichenden finanziellen Mittel besitzen. Auch das ist Gesellschaft.
Wer sich darüber hinaus auch persönlich bei der Betreuung von Flüchtlingen einsetzen will, der kann auch das gerne machen. Dadurch, dass der für den Flüchtling kalkulierte Betrag in der Flüchtlingskasse vorhanden ist, wird aber sichergestellt, dass ein persönlicher Einsatz nicht dazu führen kann, dass am Ende die anderen durch eine Rettungsaktion im Mittelmeer oder durch einen Wegfall des persönlichen Engagements belastet werden.
Die für die Aufnahme von Flüchtlingen votierenden gesellschaftlichen Gruppen und politischen Parteien könnten sich aktiv darum bemühen, die Einzahlungsbereitschaft der Bevölkerung zu erhöhen, ohne die Flüchtlingsgegner durch die Organisation von demokratischen Mehrheiten zu etwas zwingen zu können. Die gesellschaftlichen Gruppen und politischen Parteien, die gegen die Aufnahme von Flüchtlingen sind, können gegen die Einzahlung argumentieren oder sich passiv verhalten. Entscheidend ist, dass sich bei dieser Frage keine Mehrheit bilden kann, die die Minderheit auf demokratische Weise majorisiert.
Jeder Einzelne könnte das persönliche Glück, das mit seiner Einzahlung verbunden ist, erleben und unsere Gesellschaft könnte auch stolz auf sich sein, wenn sehr viel Geld zusammengekommen ist und deswegen viele Flüchtlinge aufgenommen werden können. Entscheidend ist aber auch hier, dass die Flüchtlingsgegner nicht in eine Außenseiterrolle getrieben werden und sich aufgrund der ihnen eingeräumten persönlichen Entscheidungskompetenz nach wie vor als respektierte Mitglieder unserer Gesellschaft fühlen können.
Entscheidend ist auch, dass das Vorhandensein des für die Aufnahme und Betreuung eines Flüchtlings erforderlichen Betrages eine gewisse Gewähr dafür bietet, dass Integration in unsere deutsche Gesellschaft gelingen kann und dass dieses Momentum auch dafür sorgen könnte, dass sich Ausländerhass in Grenzen hält, weil es sich um Ausländer mit einer realistischen Integrationschance handelt.
Der Hass zwischen Befürwortern und Gegnern würde weniger werden und die Gesellschaft bei einem wichtigen Thema tendenziell befriedet. Der Inhalt der Flüchtlingskasse spiegelt die tatsächlich vorhandene Hilfsbereitschaft unserer Gesellschaft wider. Mit den sich aus ihm ergebenden Möglichkeiten zur Aufnahme von Flüchtlingen ist es dann aber auch gut. Die Welt retten können und müssen wir ohnehin nicht und wir sind auch nicht für jeden auf Bildern der Presse festgehaltenen Moment des Schreckens verantwortlich.
Dieser Beitrag ist nicht wissenschaftlich aufbereitet und die genannten Zahlen sind Schätzungen des Verfassers. Das alles ist nicht wichtig. Wichtig ist, dass wir neue Wege für unsere Gesellschaft finden und beschreiten müssen, wenn wir unsere Gesellschaft befrieden und zu einem Erfolgsprojekt machen wollen.
Und wie immer gilt: Wir können es machen, wenn wir es machen wollen.
Thomas Guldenkirch (10. März 2020)